- AGB

Allgemeines

Nachstehende Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Rechtsgeschäften; Abweichungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung; fremde Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt.

Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend, Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Angebotsfehler können von uns vor Auftragsannahme berichtigt werden. Sonderausführungen und Sonderfarben können nach Auftragsannahme nicht mehr geändert werden und verpflichten zur Abnahme. Sonderbestellungen sind vom Umtausch ausgeschlossen und werden nicht zurückgenommen.

Preise

Die angegebenen Preise sind Verkaufspreise inklusive der geltenden Mehrwertsteuer. Sie gelten ab Lieferort und enthalten keine Fracht- oder Verpackungskosten.

Lieferzeiten

Die Lieferzeit rechnet vom Tage der Auftragsbestätigung bis zum Versand der Ware. Genannte Lieferzeiten werden von uns nach Möglichkeit eingehalten, haben aber grundsätzlich keine Verbindlichkeit. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wobei jede Teillieferung in Rechnung gestellt werden kann und als selbstständiges Rechtsgeschäfft gilt. Die Lieferpflicht erlischt, wenn eingeholte Auskünfte zu berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers Anlass geben, es sei denn, dass bei Anlieferung die Ware Zug um Zug bar oder durch einen bankbestätigten Scheck bezahlt wird bzw. Vorkasse geleistet wird. Eine Nichteinhaltung der Lieferfrist berechtigt nicht zum Vertragsrücktritt. In Fällen von nicht durch uns zu vertretenden Betriebsstörungen wie Streiks oder auch höhere Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung ganz oder teilweise abzulehnen, ohne dass der Käufer Anspruch auf Schadenersatz geltend machen oder Nachlieferung verlangen kann.

Versand

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, wobei wir uns den Transportweg, die Transportart und die Verpackung vorbehalten. Eine Rücknahme der Verpackung erfolgt nicht. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung geht mit Auslieferung an einen Spediteur oder auch die Bahn auf diese über.

Für Transportschäden haften wir nicht. Vom Kunden übernommene Waren sind bei Anlieferung sofort auf äußerlich einwandfreie Beschaffenheit zu kontrollieren. Sichtbare Schäden sind bei Anlieferung auf dem Lieferschein und/oder den Frachtpapieren bestätigen zu lassen; verdeckte Schäden sind binnen 4 Tagen dem Spediteur oder uns schriftlich mitzuteilen (Schadensprotokoll). Eine sofortige Rückgabe/Rücksendung beschädigter Ware ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist ausgeschlossen.

Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge sind binnen 30 Tagen rein netto zur Zahlung fällig.Zahlungsüberschreitungen werden mit Verzugszinsen von 2% über dem Diskontsatz berechnet. Treten begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit eines Käufers auf, sind wir berechtigt, gewährte Zahlungsziele zu wiederrufen und von ganz oder teilweise noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten oder Vorauszahlung zu verlangen.

Gewährleistung

Wir gewähren auf die von uns zur Auslieferung gebrachte Ware eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Kaufdatum. Eine Rücksendung defekter Ware ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist ausgeschlossen. Wird die Beanstandung anerkannt, behalten wir uns Ersatzlieferung binnen angemessener Frist - ohne Gewährung eines Preisnachlasses - oder die Nachbesserung der Ware vor. Irgendwelche Schadenersatzansprüche können daraus nicht abgeleitet werden. Rohstoff- und herstellungsbedingte Abweichungen unserer Ware stellen im Rahmen branchenüblicher Erfahrungen keine Mängel dar. Mängelrügen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Rechnungsbeträgen.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller herrührenden Ansprüche. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch dann, wenn über das Vermögen des Käufers das Konkurs- oder ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren eröffnet werden sollte. Der Käufer tritt seine Forderung aus der Weiterveräußerung sicherungshalber im voraus an uns ab. Zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung, Verpfändung oder auch Teilzahlungsverkäufe, die durch Dritte finanziert werden, ist der Käufer nicht berechtigt und bedarf dazu unserer ausdrücklichen Zustimmung. Zugriffe Dritter sind uns unverzüglich mitzuteilen. Eine Weiterveräußerung der Ware darf nur unter Eigentumsvorbehalt erfolgen. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung entfällt bei Zahlungseinstellung des Käufers. Der Käufer versichert unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren gegen Untergang und Beschädigungen und informiert den Lieferanten über eingetretenen Verlust oder Beschädigungen. Ansprüche gegen den Versicherer werden im voraus an den Lieferanten abgetreten. Sämtliche aus Interventionen entstehenden Kosten trägt der Käufer.

Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Cloppenburg. Für aus dem Vertragsverhältnis entstehende Streitigkeiten ist das Amtsgericht in Cloppenburg zuständig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.